23. November 2004 – 1099
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Kuenstlersozialkasse bleibt erhalten
Zur Diskussion ueber die Zukunft der Kuenstlersozialversicherung erklaert die zustaendige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe der Enquéte-Kommission „Kultur in Deutschland“ der SPD-Bundestagsfraktion, Angelika Krueger-Leissner:
Die Sorge um den Fortbestand der Kuenstlersozialkasse (KSK) ist unberechtigt. Dies hat die Anhoerung der Enquéte-Kommission „Kultur in Deutschland“ gezeigt. Keiner der Repraesentanten aus der Kulturwirtschaft beabsichtigt, sich aus der Verantwortung fuer dieses Sondersystem zu stehlen, das 1982 von der SPD beschlossen wurde.
Im Vorfeld der Anhoerung waren hunderte von E-Mails bei den Kommmissionsmitgliedern eingegangen. Kuenstlerinnen und Kuenstler waren damit einem Aufruf gefolgt, der behauptete, der Erhalt der KSK sei von der Politik infrage gestellt worden.
In der Tat haben sich in Zeiten konjunktureller Schwaeche strukturelle Defizite bei der KSK gezeigt. Der prognostizierte Anstieg der Versichertenzahlen ist enorm. Daher muessen wir die Aufnahme in die KSK staerker als bisher kritisch beobachten, um im Einzelfall restriktive Massnahmen zu ergreifen. Zudem zielten die im Rahmen der Anhoerung gesammelten Vorschlaege auf Massnahmen, die in der Lage sind, Unternehmen zur Abgabenpflicht heranzuziehen, die bislang nicht erfasst werden konnten. Ziel muss es weiterhin sein, eine Balance zwischen den Traegern der KSK – Bund, Kuenstlern und Verwertern – zu erhalten.
Es gibt keine Alternative zur Kuenstlersozialversicherung. Dass dieses soziale Sondersystem sich bewaehrt hat und weiter bestehen wird, steht ausser Frage.
© 2004 SPD-Bundestagsfraktion
via jonet